Poroschenko, sein Veto gegen das Gesetz über die Amnestie für die Kämpfer der ATO

Der Präsident Petro Poroshenko hat das Veto auf das Gesetz «Über die Amnestie im Jahr 2016», die insbesondere von der strafenportion befreit Kämpfer der antiterroristenoperation, die Verbrechen begangen haben, nicht fallend unter die Kategorie der besonders schweren. Darüber wird es in der Rechnung Nr. 4255 auf der Website des Parlaments.

Die Vorschläge des Präsidenten zum Gesetz dort noch nicht veröffentlicht.

Das Gesetz verlangt, «frei von der portion der Strafe in der Form der Haft für einen bestimmten Zeitraum und von anderen Strafen, die nicht mit der Haft verbunden sind, Personen, die verteidigt die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, unmittelbare Teilnahme an der Anti-Terror-Operation, der Gewährleistung seiner Durchführung, direkt in Gebieten der antiterroristenoperation und nicht im Rücken, in der Periode Ihrer Durchführung, haben den Status des Teilnehmers von Militäreinsätzen, Angeklagten, verurteilten für Verbrechen, die nicht die schweren Verbrechen gegen das Leben und die Gesundheit des Menschen, und nicht die Taten, die durch Teile des zweiten, Dritten und vierten Absatz des Artikels 408, Artikel 410, der zweite Teil von Artikel 411 des Strafgesetzbuches der Ukraine».

Artikel 408 bestimmt die Strafe für Fahnenflucht, der Artikel 410 — für die Zuordnung von militärischen Waffen und militärischer Ausrüstung. Der zweite Teil des Artikels 411 bestimmt die Strafe für Brandstiftung des militärischen Eigentums, der hat zu Tod von Leuten oder anderen schweren Folgen.

Dabei ist im ersten Artikel des Gesetzes sieht die Freisetzung einschließlich der Teilnehmer der Kampfhandlungen von der portion der Strafe für vorsätzliche Straftaten, die nicht als schlimm oder besonders schlimm sind, und für Straftaten, die durch Fahrlässigkeit, die nicht besonders schlimm sind.

Wir werden erinnern, die Werchowna Rada verabschiedete das Gesetz über die Amnestie am 7. Juli.

Der Leiter der Verkhovna Rada Andriy parubiy sagte vor der Abstimmung: «Entwurf eines Gesetzes über die Amnestie im Jahr 2016 ist über die Amnestie unseres militärischen Personals, ging an die Front, manchmal ohne Dokumente, unseren «maydanovets», bei denen die Dokumente wurden verbrannt in die «Gewerkschaften», und Sie hatten nicht an der Front genug Dokumente, um sich anzumelden».

«Um zu verhindern, dass Ihre Verfolgung, wir müssen dieses Gesetz verabschieden. Müssen wir nicht mit Demagogie und Populismus, und unsere Jungs zu unterstützen, bei denen die Strafverfolgungsbehörden heute eine Untersuchung», — hat der Sprecher beigetragen.




Poroschenko, sein Veto gegen das Gesetz über die Amnestie für die Kämpfer der ATO 17.08.2016

0
Август 17th, 2016 by